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Schutz der Bundestagswahl vor hybriden Bedrohungen einschließlich Desinformation
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat(BMI) informiert:
Die Gefahr durch hybride Bedrohungen ist gestiegen
Wahlen sind das Kernstück unserer Demokratie und als solches besonders schützenswert, das gilt auch für die illegitime Einflussnahme durch fremde Staaten. Besonders autokratische Staaten versuchen gezielt, hierzulande das Wahlverhalten zu beeinflussen. So soll die Legitimität unserer Wahlen in Zweifel gezogen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in demokratische Prozesse und Institutionen geschwächt werden. Auch einzelne Politikerinnen und Politiker werden Zielscheibe hybrider Angriffe.
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und seine nachgeordneten Behörden haben entsprechende Schutzmaßnahmen hochgefahren.
Weitere Informationen unter https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/schwerpunkte/DE/europawahl-2024/artikel-europawahl-2024-faq-artikel.html